Aktuelles

F R O N T E X

Vortrag
von Rechtsanwältin Beate Böhler

 
Der Vortrag beleuchtet die Entwicklung der Grenzschutzagentur Frontex von ihrer Gründung 2004 bis heute, deren Funktion beim Ausbau der Festung Europa, vor dem Hintergrund der europäischen Vereinheitlichung der Asyl – und Migrationspolitik und informiert über die systematischen Menschenrechtsverletzungen an den Außengrenzen Europas.

 

Der Vortrag findet statt am
12.6.2014  17:30 – 18:30 Uhr
Raum C 119
im Rahmen des
Festivals contre Racisme
Asta der BHT Berlin
Luxemburgerstraße 10,
13353 Berlin

Ein Symposium des Studienschwerpunktes „Theorie und Geschichte“ der HFBK Hamburg.

Die „Lampedusa“-Flüchtlingssituation wirft viele Fragen auf: Inwiefern ist sie als Wiederkehr historischer und aktueller Verflechtungen Hamburgs / Deutschlands / Europas mit dem „dunklen“ Kontinent zu verstehen?

  • Was sagen Experten aus historischer, juristischer, film- und kulturwissenschaftlicher Perspektive dazu ?
  • Welche künstlerischen Initiativen zur Hamburgischen Kolonialgeschichte gibt es bereits in der Stadt ? 
  • Was bedeutet sie für eine Kunsthochschule und ihre Möglichkeit ästhetisch-politischer Intervention ?

 

Ein Symposium des Studienschwerpunktes „Theorie und
Geschichte“ der HFBK Hamburg.
16.Januar 2014  Aula,
13.00 – 20.00Uhr
Hochschule für bildende Künste Lerchenfeld
22081 Hamburg
Eintritt frei

Programm zum Download hier:

Ein Symposium des Studienschwerpunktes „Theorie und Geschichte“ der HFBK Hamburg.

Die „Lampedusa“-Flüchtlingssituation wirft viele Fragen auf: Inwiefern ist sie als Wiederkehr historischer und aktueller Verflechtungen Hamburgs / Deutschlands / Europas mit dem „dunklen“ Kontinent zu verstehen?

  • Was sagen Experten aus historischer, juristischer, film- und kulturwissenschaftlicher Perspektive dazu ?
  • Welche künstlerischen Initiativen zur Hamburgischen Kolonialgeschichte gibt es bereits in der Stadt ? 
  • Was bedeutet sie für eine Kunsthochschule und ihre Möglichkeit ästhetisch-politischer Intervention ?

 

Ein Symposium des Studienschwerpunktes „Theorie und
Geschichte“ der HFBK Hamburg.
16.Januar 2014  Aula,
13.00 – 20.00Uhr
Hochschule für bildende Künste Lerchenfeld
22081 Hamburg
Eintritt frei

Programm zum Download hier:

Zeugen gesucht

Am Mittwoch, den 24.07.2013, ca. 11.28 Uhr,
U-Bahnhof Kottbusser Tor, Bahnsteig Linie U1

wurde ein Fahrgast im Rahmen einer Fahrscheinkontrolle von Kontrolleuren zu Boden gebracht und ihm wurden Handschellen angelegt. Der Sachverhalt wurde durch hinzu gerufene Polizeibeamte aufgenommen.

Bei dem Fahrgast handelt es sich um einen 34jährigen Mann afrikanischer Herkunft, ca. 1,80 m groß, schlank, mit schwarzen Haaren und dunkler Haut. Er trug aufgrund einer Fußverletzung einen auffälligen Gehverbandschuh.

Der betroffene Fahrgast ist zur Aufklärung des Sachverhalts dringend auf Zeugenaussagen angewiesen.

Wenn Sie Wahrnehmungen im Zusammenhang mit dem geschilderten Vorfall gemacht haben, werden Sie dringend gebeten, sich bei der, den Fahrgast vertretenden Rechtsanwältin

B E A T E    B Ö H L E R
Oranienstr. 42, 10969 Berlin
Tel.: 030 614 033 68
mail: info@beate-boehler.eu

oder bei

KOP c/o ReachOut
Oranienstr. 159, 10969 Berlin,
Tel.: 030 69568339

zu melden.

Dokumentarfilm

Di, 7.5.13 19 Uhr
Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin

Anna & Saihou. Eine Liebesgeschichte

Filmvorführung und Diskussion

 

Mit:
Denise Dismer, Regisseurin des Dokumentarfilms „Anna & Saihou. Eine Liebesgeschichte“ (Arbeitstitel)
Anna
Saihou
Beate Böhler, Rechtsanwältin
Moderation: Karin Heuer, Geschäftsführerin umdenken - Heinrich-Böll-Stiftung Hamburg

Saihou stammt aus Gambia und ist Asylbewerber, er darf das Bundesland Baden-Württemberg nur mit einer Genehmigung verlassen. Seine Freundin Anna wohnt in Berlin. Die beiden träumen von einer gemeinsamen Zukunft – doch um zusammen leben zu können, müssten sie heiraten. Die Behörden weigern sich, das dafür notwendige Ehefähigkeitszeugnis auszustellen. Dann der Schock: Saihou muss Deutschland binnen vier Wochen verlassen, sonst wird er abgeschoben.

In ihrem Dokumentarfilm „Anna & Saihou. Eine Liebesgeschichte“ berichtet Denise Dismer über die Lebensbedingungen von Asylbewerbern in Deutschland, über die Benachteiligung von binationalen Paaren – und über die Liebe.

Die Freundinnen und Freunde der Heinrich-Böll-Stiftung förderten die Entstehung und die Postproduktion des Films und freuen sich sehr, das Ergebnis jetzt in der Stiftung präsentieren zu können.

Nach der Vorführung gibt es die Möglichkeit der Diskussion mit der Regisseurin, den Hauptpersonen und deren Anwältin, die den beiden einen Weg durch den Dschungel des deutschen Asyl- und Ausländerrechts gebahnt hat.


Sprache: Deutsch

Anmeldung:Im Anschluss sind Sie zu einem Umtrunk und informellen Austausch eingeladen.
Es wäre schön, wenn Sie sich bei Interesse kurz per E-Mail oder telefonisch anmelden könnten:

Ulrike Cichon, Koordinatorin Freundeskreis
cichon@boell.de
T 030.28534-112

Veranstalter Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin
Veranstaltungs- ort Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin
10117 Berlin, Schumannstr. 8
Mit der S-Bahn oder mit der U-Bahn bis Bahnhof Friedrichstraße. Ausgang über die Spree, dann Albrechtstraße, Reinhardtstraße überqueren und nach links in die Schumannstraße.
Lageplan

Am 27.11.2012, 13.00 Uhr, Saal 111, wird die Verhandlung gegen Herrn O. vor dem Amtsgericht Neuruppin fortgesetzt.


Herrn O. wird Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vorgeworfen.

Er war als Zuhörer im Gerichtssaal bei der Urteilverkündung im Schönfließ-Fall. Ein Polizeibeamter hatte einen Freund von Herrn O. erschossen, wurde deshalb wegen Totschlags verurteilt, allerdings nur zu 2 Jahren auf Bewährung.
Die Anklage wirft Herrn O. vor, er habe die Urteilsverkündung gestört und sei aus dem Sitzungssaal verwiesen worden, er habe sich geweigert den Sitzungssaal zu verlassen, woraufhin Polizeibeamte nach mehrfacher Aufforderung, das Gerichtsgebäude zu verlassen, einen Platzverweis ausgesprochen und ihn zur Durchsetzung der „Gewahrsamnahme“ ergriffen hätten. Er habe dann mehrfach versucht, sich unter Anwendung körperlicher Gewalt aus dem Griff zu befreien.
Die Anklage wurde erhoben und das Verfahren vor dem Gericht eröffnet, ohne ein einziges Beweismittel. Nicht einmal die Polizeibeamten sind als Zeugen vernommen worden.
Herr O. hat angegeben, dass er die Urteilsverkündung nicht gestört und den Gerichtsaal verlassen habe, um nach einem Freund zu schauen. Er wurde von Polizeibeamten ergriffen, die ihn ohne Vorwarnung oder Aufforderung unter Anwendung schmerzhafter Polizeigriffe ergriffen und nach draußen führten.
Beweismittel gegen Herrn O. gibt es nicht. Selbst die beteiligten Polizeibeamten halten - nach vielen widersprüchlichen Angaben - an der Geschichte nicht fest. Schon deshalb hätte Herr O. dem Grundsatz „im Zweifel für den Angeklagten“ freigesprochen werden müssen.
Gericht und Staatsanwaltschaft weigerten sich, entlastendes Videomaterial beizuziehen. Als dies nach vielen Anträgen der Verteidigung endlich erfolgen sollte, war das Filmmaterial bereits vernichtet worden.
Dennoch ist es Herrn O. im Laufe des Verfahrens gelungen, seine Unschuld zu beweisen. Die Geschichte in der Anklage konnte inzwischen widerlegt werden. Auch das Gericht hält nicht mehr an der Behauptung, Herr O. habe die Urteilsverkündung gestört und sei des Saales verwiesen worden, fest.
Das Verfahren zieht sich jetzt schon 1 1/2 Jahre. Das Gericht will weiterhin verurteilen, offenkundig auch ohne Tatnachweis.

 

Internationale Konferenz gegen Racial Profiling am 12./13.10. in Berlin

siehe >> Presse

Mittwoch, 14.11.2012 18:00 - 20:45 Uhr

S.I.G.N.A.L. e.V.

Nach der Tat – kompetent (be-)handeln bei Gewalt in Partnerschaften
Rechtssichere Dokumentation und ärztliche Aussage vor Gericht


Fortbildungsangebot in Kooperation zwischen S.I.G.N.A.L. e.V., der Charité – Universitätsmedizin

Mittwoch, 14.11.2012 18:00 - 20:45 Uhr
Ärztekammer Berlin Friedrichstr. 16 10969 Berlin

Programm als Pdf zum Download